Der PUA-Untersuchungsbericht steht jetzt im Netz. Das Land habe mit dem Mädchencamp Nanna faktisch ein geschlossenes Heim toleriert kritisieren die Piraten.

Die Toiletten im Rathaus in Wennigsen sollen für alle Bürger täglich von 7 bis 19 Uhr geöffnet sein: So lautet eine Forderung von Uwe Kopec (Piratenpartei). Die Verwaltung sagt: Das wird zu teuer.

Rechtsextreme ENF-Fraktion von Salvinis Lega würde viertstärkste Kraft

Der neue Kompromiss zur EU-Urheberrechtsreform ist hochumstritten. In seinem Podcast diskutiert Sascha Lobo Leser-Reaktionen - und spricht mit Julia Reda von der Piratenpartei einer der größten Gegnerinnen des Entwurfs.

Der neue Kompromiss zur EU-Urheberrechtsreform ist hochumstritten. In seinem Podcast diskutiert Sascha Lobo Leser-Reaktionen - und spricht mit Julia Reda von der Piratenpartei einer der größten Gegnerinnen des Entwurfs.

In Margetshöchheim wählten die jungen Leute unter 18 auf Probe: ganz anders als bei der letzten Wahl.

Die öffentlichen Toiletten im Rathaus sollen für Einwohner und Touristen künftig länger geöffnet sein. Das fordert Uwe Kopec von der Piratenpartei. Die Politik spricht am Mittwoch über den Antrag.

Die öffentlichen Toiletten im Rathaus sollen für Einwohner und Touristen künftig länger geöffnet sein. Das fordert Uwe Kopec von der Piratenpartei. Die Politik spricht am Mittwoch über den Antrag.

Die öffentlichen Toiletten im Rathaus sollen für Einwohner und Touristen künftig länger geöffnet sein. Das fordert Uwe Kopec von der Piratenpartei. Die Politik spricht am Mittwoch über den Antrag.

Ob Wulff-Debatte oder Piratenpartei – neuerdings soll die ganze Welt durchsichtig werden. Doch diese Ideologie macht die Gesellschaft nicht freier und demokratischer. Sie erzeugt nur neue Zwänge und nährt ein Klima des Verdachts.

Wie sich Konzerne nach außen präsentieren hängt auch von aktuellen Skandalen ab. Das beobachten Soziologen seit Jahrzehnten. Vor allem Themen wie Umweltschutz oder Frauengleichstellung werden für die Öffentlichkeitsarbeit genutzt.

In Brandenburg müssen künftig gleich viele Männer und Frauen auf Wahllisten stehen – die Piratenpartei hält das für verfassungswidrig. Unter anderem weil das dritte Geschlecht ignoriert wurde.

Die „Piraten der Karibik“ enterten am Samstag die ausverkaufte Turnhalle bei der ersten Büttensitzung des OCV. Die zahlreichen Gäste sollten ihr Kommen nicht bereuen.

Das große linke Nachrichten-Portal der "tageszeitung" aus Berlin: Unabhängig dank mehr als 18.500 GenossInnen.

Die Piratenpartei ist in den vergangenen Jahren in Mecklenburg-Vorpommern geschrumpft will aber bei der Kommunalwahl am 26. Mai antreten. Die bisher zwölf Abgeordneten der Piraten in den Kommunalparlamenten von Stralsund Wismar Schwerin Nordwestmecklen...

Die Berliner sind unzufrieden mit dem Ausgang des Bundesparteitags in Halle/S. Nun ergab eine Umfrage unter den Parteimitgliedern dass die Mehrheit eine Trennung prüfen will.

Es gibt nichts was nicht ab­ge­kup­fert wer­den kann - die­sen Ein­druck hat man auch auf der am Frei­tag er­öff­ne­ten Kon­s­um­gü­ter­mes­se »Am­bi­en­te« in Frank­furt.

Schwerin (dpa/mv) - Die Piratenpartei ist in den vergangenen Jahren in Mecklenburg-Vorpommern geschrumpft will aber bei der Kommunalwahl am

Bei der Europawahl im Mai könnten die Volksparteien abgestraft werden: Der SPD droht laut einer aktuellen Umfrage fast eine Halbierung ihres Ergebnisses von 2014. Doch viele Wähler sind noch unentschieden.

Seit zwei Jahren prüft der Berliner Senat die Einführung von Unisex-Toiletten in Berliner Behörden. Die Aufregung über das Thema ist groß. Dabei könnte alles so einfach sein – und so billig.

Union und SPD drohen bei der Europawahl in Deutschland am 26. Mai nach einer Umfrage deutliche Verluste. Die CDU/CSU liegt nach einer Insa-Erhebung für die „Bild“-Zeitung bei 30 Prozent und würde damit im Vergleich zur Europawahl 2014 mehr als5 Prozentp...

Die Talfahrt der Volksparteien in Sachen Umfragewerte geht weiter. Auch für die Europawahl am 26. Mai werden Union und SPD deutliche Verluste vorhergesagt. Nur Grüne und AfD können auf Zuwächse hoffen.

Bei der Europawahl im Mai könnten die Volksparteien abgestraft werden: Der SPD droht laut einer aktuellen Umfrage fast eine Halbierung ihres Ergebnisses von 2014. Doch viele Wähler sind noch unentschieden.

Ende Mai können alle Bürgerinnen und Bürger der EU ihre Abgeordneten für das Europäische Parlament direkt wählen. Wie die Wahl funktioniert wer die Kandidaten sind und warum die Wahl wichtig ist erfahren Sie hier.

Der Bezirksausschuss lehnte die Umsiedlung von Geschäften aus der Innenstadt zum Rosenhügel mit deutlicher Mehrheit ab.

Der lange Arm von Google

Dass eine Neuregelung des Umgangs mit geschützten Inhalten nicht wie geplant verabschiedet wird lässt nichts Gutes ahnen. Auch das Leistungsschutzrecht der Presseverlage könnte darunter leiden.

netzpolitik.org Plattform für digitale Freiheitsrechte